Offener Brief des colorido e. V. aus Plauen – Streichung der Mittel für das Bündnis
Wir haben kein Verständnis für die Entscheidungen der CDU (gemeinsam mit der AfD und dem III. Weg) gewachsenen Strukturen, die sich aktiv für die Demokratie sowie gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in Plauen einsetzen, finanzielle Unterstützung zu entziehen. Das Statement der CDU auf Facebook lässt uns fassungslos zurück… Es gebe „keinen Monopolanspruch auf Demokratie, sie gehört allen demokratischen Kräften“, so die Plauener CDU. Was ist das für ein Demokratie-Verständnis was da hervor quillt?!
Die Abstimmung im Plauener Stadtrat zur Unterstützung bis dahin angesehener, gewachsener, demokratischer Strukturen und Projekte stellt einen Eklat im Umgang mit dem Engagement für Demokratie sowie gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in Plauen dar.
Das Signal, welches aus Plauen kommt, ist ein Schlag ins Gesicht für alle Vereine, Bündnisse, Initiativen und zivilgesellschaftlichen Akteure in unserer Region, die sich aktiv für die Demokratie einsetzen, die ehrenamtlich gegen Rechtsextremismus Gesicht zeigen.
Wir haben ein rechtes Problem in dieser Stadt. Da hilft auch schönfärben nichts. Das wirkt sich auf viele Bereiche unseres Lebens aus. Vor allem leidet auch die Wirtschaft darunter, Arbeitsplätze können nicht geschaffen werden, weil potenzielle Ansiedlung von Unternehmen nicht gelingt. Man macht einen Bogen um Plauen.
Erschreckend im Stadtrat ist dabei aber weniger der Umstand, dass Gelder für die Demokratie gestrichen wurden, sondern die unwürdige Art und Weise, wie die Arbeit eingeschätzt wird, das ehrenamtliche, demokratische Engagement zum Wohle der Stadt diffamiert wird und damit vielen Vereinen, Bündnissen und Initiativen sowie zivilgesellschaftlichen Akteuren vor den Kopf gestoßen wird. Denn für all diese Akteure kommt wenig Unterstützung – weder solidarisch oder moralisch noch finanziell. Es geht hier auch nicht nur um das Bündnis für Demokratie, Toleranz, und Zivilcourage im Vogtlandkreis sondern die Gesamtheit der Akteure wie zum Beispiel auch das Netzwerk um colorido e. V.
Die Tatsache, dass eine eigentlich demokratische Partei, wie die CDU, gemeinsam mit der AfD und dem III. Weg gegen dieses Engagement stimmt bzw. gar einen entsprechenden Antrag stellt, ringt uns ein Kopfschütteln ab. Dabei geht es nicht um Abstimmungen der Räte allgemein, sondern um diese besondere Abstimmung gegen die Demokratie. Nun wird klar, wo die Reise hingeht.
In unserer Stadt, in der sich antidemokratische Gruppierungen und Parteien austoben können, ist das ein fatales und unwürdiges Signal.
Alle sollten gemeinsam zum Ziel haben, Demokratie und Toleranz zu erhalten und zu stärken, die Menschenwürde aller zu schützen und sich gegen Rassismus, Menschenverachtung und Hass einzusetzen. Dazu ist Wertschätzung wichtig.
Wir als colorido e. V. und viele andere der in Plauen und im Vogtlandkreis tätigen Botschafter für Demokratie werden weiter unsere Vorhaben umsetzen, wie zum Beispiel Informations- und Bildungsveranstaltungen, Ausstellungen und Begegnungen durchführen, für die Demokratie, das Grundgesetz und die Menschwürde kämpfen und antidemokratischen, rassistischen, menschenfeindlichen und neonazistischen Bestrebungen und Aktionen entgegentreten – auch wenn es unter den Bedingungen schier unmöglich scheint.